Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – in der Fassung vom Jänner 2008

§ 1. Allgemeines - Geltungsbereich

„dasLOKal“ ist eine Beschäftigungstherapieeinrichtung des Vereins LOK, ZVR: 756550651

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verein LOK und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nur dann zulässig und anerkannt, wenn ein befugter Vertreter des Vereins LOK dem schriftlich zustimmt.

§ 2. Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote im Webshop sind freibleibend und unverbindlich.
2. Verbindlich ist unser Angebot, das wir per Mail als Antwort auf Ihre Anfrage zusenden.
3. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
4. Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Verein LOK zustande, wenn wir die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen.
5. Der Warenversand erfolgt erst nach Eingang der vereinbarten Zahlung bzw. nach Bestätigung durch das Kreditkartenunternehmen.

§ 3. Preise und Versandkosten

Es gelten die von uns in der schriftlichen Anfragebeantwortung angegebenen Preise der Waren zuzüglich der ebenfalls jeweils angeführten Verpackungs- und Versandkosten. Die genannten Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Die Versandkosten sind, so nicht ausdrücklich anderes angeführt, Kosten ohne Versandversicherung. Der Versand erfolgt immer auf Risiko des Käufers (s. u.).

Zollkosten, sonstige Steuern und Gebühren, die insbesondere beim Versand in Länder außerhalb der EU anfallen können, sind vom Kunden zu bezahlen.

Auch für Kosten, die für die Bezahlung der Rechnung anfallen (Nachnahmegebühren, Überweisungskosten), hat jedenfalls der Kunde aufzukommen.

§ 4. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§ 5. Rücktrittsrecht

Der Kunde kann gemäß § 5e Konsumentenschutzgesetz von dem Vertrag innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Ware zurücktreten. Samstage zählen nicht als Werktage. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache per Post, Mail oder Fax. Das Rücktrittsrecht besteht (aus urheberrechtlichen Gründen) nicht bei der Lieferung von Ton- oder Filmmaterial (CD´s, DVD´s, LP´s…) oder Software, sofern diese vom Empfänger entsiegelt worden ist.

Im Falle des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten, Zug um Zug gegen Zurückstellung der empfangenen Leistung durch den Kunden. Eine Wertminderung durch Ingebrauchnahme der Waren kann einbehalten werden. Zusammengehörige Waren, die auch gemeinsam angeboten wurden (z.B. mehrere Teile einer Gesamtausgabe, Boxsets etc.), können nur komplett retourniert werden. Die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Rücktrittsrechts hat der Kunde zu tragen.

§ 6. Schadenersatz bei Nichtannahme bei Bestellungen auf Nachnahme

Wird Ware, die per Nachnahme bestellt wurde, nicht angenommen, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer pauschalisierten Schadensersatzzahlung in der Höhe von € 20.- für die dadurch entstandenen Unkosten (Versand, Verpackung) sowie zum Ersatz sämtlicher Mahn-, Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Außerdem verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzuges ab Lieferung der Ware Verzugszinsen in der Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu bezahlen.

§ 7 Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Handelt es sich um Neuware, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.

§10. Aufrechnung

Der Kunde hat das Recht auf Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.

§ 8. Haftung

1. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich unsere Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden, ausgeschlossen.

2. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 9. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, dem Verein LOK, Wehrgasse 26/11, 1050 Wien, und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn ein  Vertreter des Vereins LOK ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

§ 10. Gerichtsstand

Der Gerichtstand für alle Rechtstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wien.